Geschichte des Bestandsbildners Das Bundeskartellamt wurde aufgrund des Gesetzes gegen Wettbewerbsbeschränkungen vom 27.7.1957 errichtet. Es ist eine selbständige Bundesoberbehörde im Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie. Die wesentlichen Aufgaben des BKartA bestehen in der Durchsetzung des Kartellverbots, in der Durchführung der Fusionskontrolle und in der Ausübung der ...

Geschichte des Bestandsbildners Das Bundespatentgericht wurde am 1. Juli 1961 aufgrund des Sechsten Gesetzes zur Änderung und Überleitung von Vorschriften auf dem Gebiet des gewerblichen Rechtsschutzes vom 23. März 1961 (BGBl. I , S. 274) als unabhängiges und selbständiges Bundesgericht mit Sitz in München errichtet. Das Bundespatentgericht gehört insofern zur ordentlichen Gerichtsbarkeit, weil es ...

Besondere Benutzungsbedingungen Für die Benutzung der Verfahrensakten ausschlaggebend ist in der Regel das Tagesdatum der Entscheidung.

Staatsverfassung: Landtags- und Kreistagswahlen. Geschichte, Statistik und Ortsbeschreibung: Bodenfunde, Archivpflege, Altertumsverein, Statistiken, u. a. Volkszählung. Verhältnis zum Deutschen Reich: Landesgrenzen, NS-Akten, u. a. NSDAP, Hitler-Jugend, Reichstagswahlen, Entnazifizierung. Kreis- und Provinzialverwaltung: Personal, Geschäftsgang, Kreisausschuß, Wahlen zum Provinziallandtag, Kreiskasse, ...

Geschichte des Bestandsbildners Mit der 1911 erfolgten Einführung einer Angestelltenversicherung wurde gleichzeitig ein Oberschiedsgericht für Angestelltenversicherung als oberster Spruch- und Beschlussinstanz errichtet. Zum 01.01.1923 ging diese Funktion dann auf das Reichsversicherungsamt über, das offenbar auch die Unterlagen des aufgelösten Oberschiedsgerichts übernahm.  Die heute ...

Geschichte des Bestandsbildners Das Bundesamt für Justiz (BfJ), das mit Gesetz zur Errichtung und zur Regelung der Aufgaben des Bundesamtes für Justiz vom 17. Dezember 2006 (BGBl. I S. 3171) errichtet wurde, nahm am 1. Januar 2007 in Bonn seine Arbeit auf. Es wurde zu dem Zweck errichtet, eine Neuausrichtung der Verwaltungsstrukturen im Bundesministerium der Justiz (BMJ) sowie seines Geschäftsbereiches ...

Staatsrechtliche Angelegenheiten: Beziehungen zum Ausland, Beziehungen zum Reich und den Bundesstaaten, bayerisches Königshaus, Landesfeierlichkeiten, Orden und Ehrenzeichen, Staatsangehörigkeit, Ein- und Auswanderungen, Paßwesen, Fremdenpolizei, standesamtliche Angelegenheiten, Wahlen und Volksabstimmungen, politische Umtriebe, Sozialdemokratie, Separatisten, Anarchisten, NSDAP, Entnazifizierung. ...

Geschichte des Bestandsbildners Die Wehrbezirkskommandos unterstanden den Wehrersatzinspektionen. Der Kommandeur des Wehrbezirks leitete nach den Weisungen des Wehrersatzinspekteurs das personelle Wehrersatzwesen im Einvernehmen mit der zuständigen Kreispolizeibehörde und unter Beteiligung des zuständigen Leiters des Reicharbeitsdienst-Meldeamtes. Der Wehrbezirkskommandeur hatte die Disziplinarstrafgewalt ...

Geschichte des Bestandsbildners Bis 1961 wurde die Bankenaufsicht auf der Grundlage der materiellen Vorschriften des Kreditwesengesetzes vom 1. Oktober 1939 von den Bundesländern wahrgenommen. Zur Koordinierung dieser Aufsicht wurde von den Landesregierungen ein Sonderausschuss Bankenaufsicht errichtet, dem die Vertreter aller Bankaufsichtsbehörden angehörten. An den Beratungen waren die Bank deutscher ...

Staatsrechtliche Angelegenheiten: Beziehungen zum Ausland (auch Saargebiet), Paßwesen, Landesgrenze gegen Preußen, Königliches Haus, Adel, Orden und Ehrenzeichen, Staatsangehörigkeit, Ein- und Auswanderung, Zivilstand, Namensänderungen, Reichstags- und Landtagswahlen. Militär: Heeresergänzung, Kriegsleistungen. Religionsangelegenheiten: Kultusbauten, Simultaneen, Friedhöfe und Kirchenglocken, kirchliche ...

Geschichte des Bestandsbildners Muß noch erstellt werden Bestandsbeschreibung Die Zentrale Militärkraftfahrtstelle (ZMK) hat ihre Ursprünge in der Abteilung IV G 1/Fz des Bundesministeriums für Verteidigung. Im Mai 1956 wurde die ZMK als selbstständige Dienststelle nach Rheinbach bei Bonn ausgegliedert und dem Kommandostab (VP) des Wehrbereichs III zugeordnet. Im April 1957 wurde die Dienststelle in ...

Geschichte des Bestandsbildners Das Luftfahrt-Bundesamt (LBA) ist durch Gesetz vom 30. November 1954 (BGBl I S. 354) als Bundesoberbehörde für Aufgaben der Zivilluftfahrt errichtet worden. Am 1. Februar 1955 nahm es seine Tätigkeit auf. Es untersteht dem Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung (BMVBS). Das LBA besteht aus der Zentrale in Braunschweig und Außenstellen in Düsseldorf, ...

Geschichte des Bestandsbildners Im Frühjahr des Jahres 1946 beschloss die Britische Militärregierung, eine Beratungsstelle für Arbeits-, Wohnungs- und Siedlungswesen zu bilden, um eine gewisse Einheitlichkeit in der Gesetzgebung des Arbeits- und Sozialwesens zu ermöglichen. Am 15. März 1946 wurde auf Weisung der Britischen Kontrollkommission die "Beratungsstelle für Arbeits-, Wohnungs- und Siedlungswesen" ...

Geschichte des Bestandsbildners Der Chef des Ausbildungswesens im Ersatzheer wurde zum 1.10.1942 aufgestellt. Er unterstand dem Chef der Heeresrüstung und Befehlshaber des Ersatzheeres und war verantwortlich für die Ausbildung des gesamten Ersatz heeres und der Neuaufstellungen.

Geschichte des Bestandsbildners Die Gemeinschaft Schuhe wurde durch Anordnung des Reichswirtschaftsministers vom 15. Okt. 1942 zum 1. November 1942 als juristische Person privaten Rechts errichtet. Die Aufsicht hatte das Reichswirtschaftsministerium. Mitglieder waren laut § 1, Abs. 2 der Satzung "alle Unternehmen, Betriebe und Einzelpersonen ...., welche Schuhe aller Art gewerblich herstellen, ausbessern, ...

Geschichte des Bestandsbildners Das Bundesamt für Justiz (BfJ), das mit Gesetz zur Errichtung und zur Regelung der Aufgaben des Bundesamtes für Justiz vom 17. Dezember 2006 (BGBl. I S. 3171) errichtet wurde, nahm am 1. Januar 2007 in Bonn seine Arbeit auf. Es wurde zu dem Zweck errichtet, eine Neuausrichtung der Verwaltungsstrukturen im Bundesministerium der Justiz (BMJ) sowie seines Geschäftsbereiches ...

Geschichte des Bestandsbildners Gemäß Heeresverordnungsblatt von 1920 (Nr. 1086) war der Inspekteur der Kavallerie zuständig in Angelegenheiten - für Reitausbildung, Pferdedressur und Pferdepflege bei allen Waffen, - für die Ausbildung der Kavallerie im Aufklärungsdienst und in ihrer Gefechtstätigkeit als berittene Waffe, - für Überwachung und Remontierung der Armee, der Pferdezucht, der Beteiligung ...

Geschichte des Bestandsbildners Das Fernmeldetechnische Zentralamt (FTZ) ging nach Ausgliederung des Posttechnischen Zentralamts aus dem Post- und Fernmeldetechnischen Zentralamt des Vereinigten Wirtschaftsgebietes hervor (Verfügung der Hauptverwaltung für das Post- und Fernmeldewesen des Vereinigten Wirtschaftsgebietes vom 14. März 1949). Als zentrale Mittelbehörde mit Sitz in Darmstadt hatte das ...

Geschichte des Bestandsbildners An die Stelle des Zentralen Rechtsausschusses und des Rechtsunterausschusses, die seit 1945 als Koordinierungsgremium der acht Oberlandesgerichtspräsidenten im britischen Besatzungsgebiet fungiert hatten, trat am 1. Oktober 1946 durch Verordnung Nr. 41 der britischen Militärregierung (Amtsblatt, S. 299) das Zentral-Justizamt für die Britische Zone. Es erhielt die Kompetenz, ...

Geschichte des Bestandsbildners Allgemeine Hinweise zu den Inspektionen siehe vorn bei Allgemeinen Informationen zu RH 12. Im Heeresverordnungsblatt von 1926 (Nr. 23, Seite 11) waren die Befehlsbefugnisse für den Veterinär-Inspekteur wie folgt fixiert: Der Veterinärinspekteur gehörte zum Reichswehrministerium (Heeresleitung). Er prüfte die Einheitlichkeit der Ausbildung des Veterinärpersonals, leitete ...

Geschichte des Bestandsbildners Das Luftfahrt-Bundesamt (LBA) ist durch Gesetz vom 30. November 1954 (BGBl I S. 354) als Bundesoberbehörde für Aufgaben der Zivilluftfahrt errichtet worden. Am 1. Februar 1955 nahm es seine Tätigkeit auf. Es untersteht dem Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung (BMVBS). Das LBA besteht aus der Zentrale in Braunschweig und Außenstellen in Düsseldorf, ...

Geschichte des Bestandsbildners Die Dienststelle Chef des Ausbildungswesens (Chef AW) wurde im Februar 1939 zur Entlastung der 3. (Ausbildungs-)Abteilung des Generalstabes der Luftwaffe gebildet, die danach auf die taktische Ausbildung beschränkt wurde. Der Chef AW übernahm nach den Weisungen des Reichsministers der Luftwaffe die gesamte übrige Ausbildung der Luftwaffe. Gleichsam mit Dienststellung ...

Geschichte des Bestandsbildners Der Reichskommissar für die Preisbildung war eine Einrichtung innerhalb des nationalsozialistischen Vierjahresplans mit dem Auftrag, Preissteigerungen einzudämmen und volkswirtschaftlich gerechtfertigte Preise in der industriellen Produktion und im Handel durchzusetzen. Bestandsgeschichte Die schriftliche Überlieferung des Reichskommissars für die Preisbildung muss überwiegend ...

Geschichte des Bestandsbildners Das Bundesoberseeamt (BOSeeA) wurde als Bundesoberbehörde im Geschäftsbereich des BM für Verkehr durch eine Verwaltungsanordnung vom 28. Nov. 1950 (BGBl. I S. 768) in Hamburg eingerichtet. Die Untersuchung von Seeunfällen innerhalb der deutschen Hoheitsgewässer und - bei Beteiligung deutscher Seeleute oder Berührung deutscher Interessen - bei Unfällen außerhalb der 3-Meilen-Zone ...